Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Mit Zustandekommen einer Geschäftsverbindung zwischen Auftraggeber und der Firma 3Cees — Lars Schilling Internetdienstleistungen (im folgenden „Webdesigner“ genannt) gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber anerkannt. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn dies zwischen den Parteien schriftlich vereinbart wird.

§ 2 Leistungsumfang

Der Webdesigner bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege (Wartung) von Webseiten. Der Webdesigner erbringt seine Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Auftraggebers. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss der Webdesigner nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

§ 3 Urheberrecht und Copyright

Das Urheberrecht für veröffentlichte und vom Webdesigner erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein beim Webdesigner. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Webdesigners bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet. Der Webdesigner hat das Recht, auf der Website und in Veröffentlichungen über das Werk als Urheber genannt zu werden. Vorschläge des Auftraggebers haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.

§ 4 Inhalte und Rechte Dritter

Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte (insb. Texte, Bilder, Graphiken, Musik- und Videosequenzen, Computerprogramme, Zeichnungen, Datenbankinhalte, die verwendete Domain usw.) frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt den Webdesigner von allen Ansprüchen Dritter frei. Der Webdesigner unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Auftraggeber darf mit derForm, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der Webdesigner lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Auftraggebers realisiert und veröffentlicht wurden. Der Webdesigner übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere E-Mail. Die Bearbeitung pornografischer, rassistischer oder sonstiger diskriminierender Inhalte wird abgelehnt.

§ 5 Zahlungs- und Lieferbedingungen

Die Angebote des Webdesigners sind freibleibend. Alle Preise gelten rein Netto, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Webdesigner verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Dem Webdesigner ist in solchen Fällen eine angemessene Verlängerung der Erfüllungsfrist zu gewähren. Der Webdesigner behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegenüber dem Webdesigner ist in diesen Fällen ausgeschlossen.Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum des Webdesigners. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Die Gebühren sind im Einzelnen: 10,00 EUR für jede Mahnung sowie 15,00 EUR für jede Rücklastschrift. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen in Verzug, so ist der Webdesigner ohne Nachfristsetzung berechtigt, das Übermitteln des betreffenden Angebotes auf einen Internetserver bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände die dem Webdesigner nach Vertragsabschluss bekannt werden und die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen des Webdesigners einschließlich fälliger Wechselverpflichtungen zur Folge. In diesem Fall ist der Webdesigner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz, des ihm dadurch entstandenen Schadens zuverlangen, es sei denn, der Auftraggeber leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit. Nachbesserungen wie kleine Textumgestaltungen, Beseitigung von evtl. Rechtschreibfehlern sind kostenfrei. Sonderwünsche werden gesondert berechnet.

§ 6 Auftragserteilung und Kündigungsfristen

Ein Vertrag kommt mit der Auftragserteilung und der Annahme des Auftrages durch den Webdesigner zustande. Für die Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben. Wartungsverträge werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können von beiden Parteien durch schriftliche Erklärung gekündigt werden, und zwar mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende desfolgenden Monats.

§ 7 Abnahme

Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme – nach Mahnung durch den Webdesigner – auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teils fällig.

§ 8 Gewährleistung

Der Webdesigner gewährleistet, dass das Werk nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Während der Gewährleistungsfrist auftretende Mängel hat der Auftraggeber dem Webdesigner unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber ohne Zustimmung des Webdesigners Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen, insbesondere Design und Programmierung, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.

§ 9 Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss

Der Webdesigner haftet ausschließlich für die vereinbarte Leistung. Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursachtwurden, gilt Haftungsausschluss. Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger störender Ereignisse kann der Webdesigner, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche erheben kann, vom Vertrag zurücktreten. Für Störungen und Unregelmäßigkeiten, die auf den Provider zurückzuführen sind, übernimmt der Webdesigner keine Haftung.Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch den Webdesigner erfolgen, ist der Auftraggeber für die Sicherung der durch den Webdesigner übertragenen Daten selbst verantwortlich und stellt den Webdesigner von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei. Der Webdesigner haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder unmittelbare und/oder mittelbare Folgeschäden. Im Übrigen gilt eine Haftungshöchstgrenze von Euro 500,00 für alle eingetretenen Schäden. Sämtliche Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Seiten des Webdesigners verursacht wurden. Ebenfalls bleiben Ansprüche, die auf gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung beruhen, unberührt.

§ 10 Allgemeine Bestimmungen

Der Webdesigner verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.Falls nicht anders vereinbart, behält sich der Webdesigner vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite des Webdesigners führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild des Auftraggebers stört.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.§ 12 Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Meiningen. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

Betreiber und verantwortlich für den Inhalt dieser Seite:

Lars Schilling — Internetdienstleistungen
Altmarkt 4
98574 Schmalkalden

Kontakt

Telefon: +49(0)3683 659112
schriftlich per Email